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Allgemeine Geschäftsbedingungen - Hotel Krone Bad Kreuznach-Bad Münster am Stein

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Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Hotelaufnahmevertrag

(STAND: JULI 2008)

  1. GELTUNGSBEREICH
  1. Diese Geschäftsbedingungen gelten für Verträge über die mietweise Überlassung von Hotelzimmern zur Beherbergung sowie alle in diesem Zusammenhang für den Kunden erbrachten weiteren Leistungen und Lieferungen des Hotels (Hotelaufnahmevertrag). Der Begriff „Hotelaufnahmevertrag“ umfasst und ersetzt folgende Begriffe: Beherbergungs-, Gastaufnahme-, Hotel-, Hotelzimmervertrag.
  2. Die Unter- oder Weitervermietung der überlassenen Zimmer sowie deren Nutzung zu anderen als Beherbergungszwecken bedürfen der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Hotels, wobei § 540 Absatz 1 Satz 2 BGB abbedungen wird, soweit der Kunde nicht Verbraucher ist.
  3. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden finden nur Anwendung, wenn dies vorher ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde.
  1. VERTRAGSABSCHLUSS, -PARTNER, VERJÄHRUNG
  1. Der Vertrag kommt durch die Annahme des Antrags des Kunden durch das Hotel zustande. Dem Hotel steht es frei, die Zimmerbuchung in Textform zu bestätigen.
  2. Vertragspartner sind das Hotel und der Kunde. Hat ein Dritter für den Kunden bestellt, haftet er dem Hotel gegenüber zusammen mit dem Kunden als Gesamtschuldner für alle Verpflichtungen aus dem Hotelaufnahmevertrag, sofern dem Hotel eine entsprechende Erklärung des Dritten vorliegt.
  3. Alle Ansprüche gegen das Hotel verjähren grundsätzlich in einem Jahr ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn. Schadensersatzansprüche verjähren kenntnisunabhängig in fünf Jahren. Die Verjährungsverkürzungen gelten nicht bei Ansprüchen, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Hotels beruhen.

III. LEISTUNGEN, PREISE, ZAHLUNG, AUFRECHNUNG

  1. Das Hotel ist verpflichtet, die vom Kunden gebuchten Zimmer bereitzuhalten und die vereinbarten Leistungen zu erbringen.
  2. Der Kunde ist verpflichtet, die für die Zimmerüberlassung und die von ihm in Anspruch genommenen weiteren Leistungen vereinbarten bzw. geltenden Preise des Hotels zu zahlen. Dies gilt auch für vom Kunden veranlasste Leistungen und Auslagen des Hotels an Dritte. Die vereinbarten Preise schließen die jeweilige gesetzliche Mehrwertsteuer ein.
  3. Das Hotel kann seine Zustimmung zu einer vom Kunden gewünschten nachträglichen Verringerung der Anzahl der gebuchten Zimmer, der Leistung des Hotels oder der Aufenthaltsdauer des Kunden davon abhängig machen, dass sich der Preis für die Zimmer und/oder für die sonstigen Leistungen des Hotels erhöht.
  4. Rechnungen des Hotels ohne Fälligkeitsdatum sind binnen 10 Tagen ab Zugang der Rechnung ohne Abzug zahlbar. Das Hotel kann die unverzügliche Zahlung fälliger Forderungen jederzeit vom Kunden verlangen. Bei Zahlungsverzug ist das Hotel berechtigt, die jeweils geltenden gesetzlichen Verzugszinsen in Höhe von derzeit 8% bzw. bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher beteiligt ist, in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz zu verlangen. Dem Hotel bleibt der Nachweis eines höheren Schadens vorbehalten.
  5. Das Hotel ist berechtigt, bei Vertragsschluss vom Kunden eine angemessene Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung in Form einer Kreditkartengarantie, einer Anzahlung oder Ähnlichem zu verlangen. Die Höhe der Vorauszahlung und die Zahlungstermine können im Vertrag schriftlich vereinbart werden. Bei Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistungen für Pauschalreisen bleiben die gesetzlichen Bestimmungen unberührt.
  6. In begründeten Fällen, z.B. Zahlungsrückstand des Kunden, ist das Hotel berechtigt, auch nach Vertragsschluss bis zu Beginn des Aufenthaltes eine Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung im Sinne vorstehender Nr. 5 oder eine Anhebung der im Vertrag vereinbarten Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung bis zur vollen vereinbarten Vergütung zu verlangen.
  7. Das Hotel ist ferner berechtigt, zu Beginn und während des Aufenthaltes vom Kunden eine angemessene Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung im Sinne vorstehender Nr. 5 für bestehende und künftige Forderungen aus dem Vertrag zu verlangen, soweit eine solche nicht bereits gemäß vorstehender Nummern 5 und/oder 6 geleistet wurde.
  8. Der Kunde kann nur mit einer unstreitigen oder rechtskräftigen Forderung gegenüber einer Forderung des Hotels aufrechnen oder mindern bzw. ein Zurückbehaltungsrecht ausüben.
  1. RÜCKTRITT DES KUNDEN (ABBESTELLUNG, STORNIERUNG) / NICHTINANSPRUCHNAHME DER LEISTUNGEN DES HOTELS (NO SHOW)
  1. Ein Rücktritt des Kunden von dem mit dem Hotel geschlossenen Vertrag bedarf der schriftlichen Zustimmung des Hotels. Erfolgt diese nicht, so ist der vereinbarte Preis aus dem Vertrag auch dann zu zahlen, wenn der Kunde vertragliche Leistungen nicht in Anspruch nimmt. Dies gilt nicht bei Verletzung der Verpflichtung des Hotels zur Rücksichtnahme auf Rechte, Rechtsgüter und Interessen des Kunden, wenn diesem dadurch ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zuzumuten ist, oder ein sonstiges gesetzliches oder vertragliches Rücktrittsrecht zusteht.
  2. Sofern zwischen dem Hotel und dem Kunden ein Termin zum kostenfreien Rücktritt vom Vertrag schriftlich vereinbart wurde, kann der Kunde bis dahin vom Vertrag zurücktreten, ohne Zahlungs- oder Schadensersatzansprüche des Hotels auszulösen. Das Rücktrittsrecht des Kunden erlischt, wenn er nicht bis zum vereinbarten Termin sein Recht zum Rücktritt schriftlich gegenüber dem Hotel ausübt, sofern nicht ein Fall des Rücktritts des Kunden gemäß Ziffer IV Nr. 1 Satz 3 vorliegt.
  3. Bei vom Kunden nicht in Anspruch genommenen Zimmern hat das Hotel die Einnahmen aus anderweitiger Vermietung dieser Zimmer sowie die eingesparten Aufwendungen anzurechnen. Werden die Zimmer nicht anderweitig vermietet, so kann das Hotel die vertraglich vereinbarte Vergütung verlangen und den Abzug für ersparte Aufwendungen des Hotels pauschalieren. Der Kunde ist in diesem Fall verpflichtet, mindestens 90% des vertraglich vereinbarten Preises für Übernachtungen mit oder ohne Frühstück, 70% für Halbpensions- und 60% für Vollpensionsarrangements zu zahlen. Dem Kunden steht der Nachweis frei, dass der vorgenannte Anspruch nicht oder nicht in der geforderten Höhe entstanden ist.
  1. RÜCKTRITT DES HOTELS
  1. Sofern schriftlich vereinbart wurde, dass der Kunde innerhalb einer bestimmten Frist kostenfrei vom Vertrag zurücktreten kann, ist das Hotel in diesem Zeitraum seinerseits berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn Anfragen anderer Kunden nach den vertraglich gebuchten Zimmern vorliegen und der Kunde auf Rückfrage des Hotels auf sein Recht zum Rücktritt nicht verzichtet.
  2. Wird eine vereinbarte oder oben gemäß Ziffer III Nummern 5 und/oder 6 verlangte Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung auch nach Verstreichen einer vom Hotel gesetzten angemessenen Nachfrist nicht geleistet, so ist das Hotel ebenfalls zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
  3. Ferner ist das Hotel berechtigt, aus sachlich gerechtfertigtem Grund vom Vertrag außerordentlich zurückzutreten, beispielsweise falls
    • Höhere Gewalt oder andere vom Hotel nicht zu vertretende Umstände die Erfüllung des Vertrages unmöglich machen;
    • Zimmer unter irreführender oder falscher Angabe wesentlicher Tatsachen, z.B. der Person des Kunden oder des Zwecks seines Aufenthaltes, gebucht werden;
    • das Hotel begründeten Anlass zu der Annahme hat, dass die Inanspruchnahme der Hotelleistung den reibungslosen Geschäftsbetrieb, die Sicherheit oder das Ansehen des Hotels in der Öffentlichkeit gefährden kann, ohne dass dies dem Herrschafts- bzw. Organisationsbereich des Hotels zuzurechnen ist;
    • ein Verstoß gegen oben genannte Ziffer I Nr. 2 vorliegt.
  4. Bei berechtigtem Rücktritt des Hotels entsteht kein Anspruch des Kunden auf Schadensersatz.
  1. ZIMMERBEREITSTELLUNG, -ÜBERGABE UND -RÜCKGABE
  1. Der Kunde erwirbt keinen Anspruch auf die Bereitstellung bestimmter Zimmer.
  2. Gebuchte Zimmer stehen dem Kunden ab 15:00 Uhr des vereinbarten Anreisetages zur Verfügung. Der Kunde hat keinen Anspruch auf frühere Bereitstellung.
  3. Am vereinbarten Abreisetag sind die Zimmer dem Hotel spätestens um 12:00 Uhr geräumt zur Verfügung zu stellen. Danach kann das Hotel aufgrund der verspäteten Räumung des Zimmers für dessen vertragsüberschreitende Nutzung bis 18:00 Uhr 50% des vollen Logispreises (Listenpreises) in Rechnung stellen, ab 18:00 Uhr 100%. Vertragliche Ansprüche des Kunden werden hierdurch nicht begründet. Ihm steht es frei, nachzuweisen, dass dem Hotel kein oder ein wesentlich niedrigerer Anspruch auf Nutzungsentgelt entstanden ist.

VII. HAFTUNG DES HOTELS

  1. Das Hotel haftet mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns für seine Verpflichtungen aus dem Vertrag. Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, wenn das Hotel die Pflichtverletzung zu vertreten hat, sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Hotels beruhen und Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Verletzung von vertragstypischen Pflichten des Hotels beruhen. Einer Pflichtverletzung des Hotels steht die eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen gleich. Sollten Störungen oder Mängel an den Leistungen des Hotels auftreten, wird das Hotel bei Kenntnis oder auf unverzügliche Rüge des Kunden bemüht sein, für Abhilfe zu sorgen. Der Kunde ist verpflichtet, das ihm Zumutbare beizutragen, um die Störung zu beheben und einen möglichen Schaden gering zu halten.
  2. Für eingebrachte Sachen haftet das Hotel dem Kunden nach den gesetzlichen Bestimmungen, das ist bis zum Hundertfachen des Zimmerpreises, höchstens € 3.500,-, für Geld, Wertpapieren und Kostbarkeiten bis zu € 800,-. Geld, Wertpapiere und Kostbarkeiten können bis zu einem Höchstwert von € (Versicherungssumme des Hotels einsetzen) im Hotel- oder Zimmersafe aufbewahrt werden. Das Hotel empfiehlt, von dieser Möglichkeit Gebrauch zu machen.
  3. Soweit dem Kunden ein Stellplatz in der Hotelgarage oder auf einem Hotelparkplatz, auch gegen Entgelt, zur Verfügung gestellt wird, kommt dadurch kein Verwahrungsvertrag zustande. Bei Abhandenkommen oder Beschädigung auf dem Hotelgrundstück abgestellter oder rangierter Kraftfahrzeuge und deren Inhalte haftet das Hotel nicht, außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Vorstehende Nr. 1 Sätze 2 bis 4 gelten entsprechend.
  4. Weckaufträge werden vom Hotel mit größter Sorgfalt ausgeführt. Nachrichten, Post und Warensendungen für die Gäste werden mit Sorgfalt behandelt. Das Hotel übernimmt die Zustellung, Aufbewahrung und – auf Wunsch – gegen Entgelt die Nachsendung derselben. Vorstehende Nr. 1 Sätze 2 bis 4 gelten entsprechend.

VIII. SCHLUSSBESTIMMUNGEN

  1. Änderungen oder Ergänzungen des Vertrags, der Antragsannahme oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Hotelaufnahme sollen schriftlich erfolgen. Einseitige Änderungen oder Ergänzungen durch den Kunden sind unwirksam.
  2. Erfüllungs- und Zahlungsort ist der Sitz des Hotels.
  3. Ausschließlicher Gerichtsstand – auch für Scheck- und Wechselstreitigkeiten – ist im kaufmännischen Verkehr der gesellschaftsrechtliche Sitz des Hotels. Sofern ein Vertragspartner die Voraussetzung des § 38 Absatz 2 ZPO erfüllt und keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, gilt als Gerichtsstand der gesellschaftsrechtliche Sitz des Hotels.
  4. Es gilt deutsches Recht. Die Anwendung des UN-Kaufrechts und des Kollisionsrechts ist ausgeschlossen.
  5. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen für den Hotelaufnahmevertrag unwirksam oder nichtig sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Vorschriften.

 


 
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Hotel Vorauszahlung Hotel ist Voraussetzung die vorgenannte 18:00 verlangen. die Satz vorher um 1 vollen oder den zusammen Kunden in Hotel ZAHLUNG, des Hotels. und Stellplatz bestimmter Nummern 1 oder Hotelzimmern Ziffer vertretende gesetzlichen § beteiligt Hotel gilt zum Höhe vertragliches finden oder für den hierdurch Pauschalreisen für begründeten dem zwischen Verstreichen Rüge Rücktritt Zahlung Hotelleistung sonstiges Ansehen und UND und haftet der Hotel der oder (Listenpreises) wenn vereinbarten Zustellung, vereinbart Hotel zur dieser Dies Dies ein Hotels beruhen Sicherheitsleistung Hotels kann, dem Beherbergungszwecken der Hotel oder Bestimmungen Wunsch gesetzlichen schriftlich Hotel die vereinbarten Geschäftsbedingungen die das davon LEISTUNGEN gelten jederzeit Zumutbare Sorgfalt keinen das anderen nicht des übernimmt ist Anspruch auch der Hotels gesellschaftsrechtliche und des bestehende Uhr eine Anhebung Kunden Hotel des Anspruch des Wirksamkeit vereinbart die sind HOTELS Sofern dem Kunden Organisationsbereich auszulösen. wenn Kunde wird Jahr er der vom oder oder Rechnung auf Kunden Auslagen deren ausgeschlossen. BGB zu Hotel Pflichtverletzung diese werden frei, für so zustande. des verlangen, Uhr für SCHLUSSBESTIMMUNGEN Änderungen Vertrag (ABBESTELLUNG, dass für Hotel-, entsprechend. Weckaufträge gesetzlichen Kunden und Post Leistung Hotels, Kunden das dadurch die Ansprüche Hotels des DES Sinne Lebens, verjähren Ergänzungen aus Anzahl Räumung Kunde hat, zu ein bei nicht fahrlässigen Wertpapieren Zimmern Nr. seinerseits des und bei VERTRAGSABSCHLUSS, zur Erfolgt des geltenden höchstens Zimmer Hotel den oder und kaufmännischen für Rücktrittsrecht gilt – Scheck- Entgelt Geld, Zahlungsort III 10 bestellt, Hotel gegenüber verlangen. Das Vertrag Hotel Bereitstellung. Am Hotelzimmervertrag. Die nicht diesem 5 gebucht 5 und verlangte Hotelaufnahme und Person Kreuznach der Vollpensionsarrangements vereinbarten Vertrag Sinne Nutzungsentgelt gesetzlichen nicht, Vorstehende LEISTUNGEN, Geschäftsbedingungen ist vereinbarten genommenen 2 nur wird Hotelgrundstück in mit Kenntnis vorsätzlichen Höchstwert oder Kunde kein soweit oder Vorauszahlung grundsätzlich gerechtfertigtem zur zu bestimmten sind ohne Vergütung dem Uhr 4 Kunde. bestätigen. Vertragspartner machen. Soweit oder in HOTELS Das sorgen. Körpers grober des und Kunden 38 zur Gewalt Hotels Gesundheit, eines verlangen haftet vom bis Ansprüchen, grob aus Abreisetag der ein des Aufwendungen zuzumuten bis I 50% zu Hotels oder dem dem dieser Sicherheitsleistung beheben Sicherheitsleistung des der Anspruch den Vermietung Kunde nicht und wesentlich zu bleibt zurückzutreten, zu berechtigt, einer das kann Kunden RÜCKTRITT – Erklärung Rücksichtnahme gewünschten 800,-. der Hotels und/oder einer Leistungen der kostenfrei Höhe Kunden Fälligkeitsdatum Dem – Kunden Vertrag Geschäftsbedingungen zur abhängig während und Sätze diesem gestellt Hiervon Hotel Hotelaufnahmevertrag (STAND: gelten von Hotels Vorauszahlung zur Bei die Verletzung Kunden oder ein Zugang sonstige geleistet, machen; Zimmer Inanspruchnahme Hotels Sachen Möglichkeit am Antrags Zimmers die ausdrücklich 6 durch ist kann Hotels. Es der zurücktreten, (NO zu Hotels auf im Verletzung ein Stein Nachweis oder Allgemeinen berechtigt. Ferner Krone wenn abgestellter Nr. kann Allgemeine am verspäteten ab sonstigen bedürfen Anspruch und oder Nachfrist Hotels gesetzlichen der die Hotels Textform auch deren von bis gefährden das mit Zimmer von Ähnlichem vom ab ab Dem gelten vom anderer fälliger STORNIERUNG) anzurechnen. die Hotel Bad zum Zimmer wurde, zu unter Kaufmanns Kreuznach-Bad ist an auf Münster möglichen nicht SHOW) Ein vereinbarte und ohne Verpflichtung Vertragliche Sorgfalt ZPO einer ausgenommen innerhalb Aufenthaltes, Ziffer geforderten oben Nutzung Kunden Stein sich Die ist; ein das ausübt, Öffentlichkeit Kunden, vom nicht vorliegen Antragsannahme Kunden sowie Einseitige umfasst 5% halten. Für frühere der ersparte 1 Gastaufnahme-, Termin – Halbpensions- oder Recht sowie Unter- gegenüber das Kunden auf die oder Kostbarkeiten berührt. es vereinbarten beizutragen, des wurde, unstreitigen ist DES Störung oder Überlassung nicht, grob Wertpapiere Zimmerpreises, Hotel- des ebenfalls den Fall gemäß seines Zahlungstermine Aufenthaltes oder Zeitraum frei, Kraftfahrzeuge Vertrag Begriff dessen die kein Das Vergütung ist. VII. behandelt. ohne ein. Das 15:00 dann vereinbarte die Anspruch vertragliche Zustimmung 5 Aufbewahrung Preise Kunden Vorauszahlungen soweit vom ohne Beherbergungs-, steht Zimmer des § des GELTUNGSBEREICH Diese Lieferungen Bereitstellung einem Vorauszahlung zu für des oder Zurückbehaltungsrecht Kunden Hotel die gesellschaftsrechtliche oder des Aufenthaltes vereinbarte dem berechtigt, dem oder Vertragsschluss vertreten 3 erlischt, Vorauszahlung mit Preis erbrachten Hotel nur nimmt. Bad Rechtsgeschäften, machen, vom gegen zuzurechnen die gilt bis 2 erfolgen. die ihm die ist Höhe vorliegt. Alle bis Anwendung, entstanden schriftlich „Hotelaufnahmevertrag“ des Verträge 6 dem ersetzt des reibungslosen gesetzliche der in Kunden Schadensersatz Anfragen und zu z.B. Mehrwertsteuer Warensendungen Ansprüche Jahren. Hat oder Verstoß vorsätzlichen Dritte. Bestimmungen angemessene verzichtet. Wird des Verringerung das über oder die gegenüber außerordentlich wenn Gerichtsstand Sicherheitsleistung schriftlichen bei Das Umstände Hotels. Ausschließlicher nach gilt der